Albaniens Weg zur europäischen Integration

Der albanische Ministerpräsident, Edi Rama, hält sich heute zu einem Besuch in  Frankreich auf, wo er mit dem französischen Staatspräsidenten, Macron, über die weitere Stärkung der bilateralen Beziehungen und vor allem über die französische Unterstützung für die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen der EU mit Albanien konferieren wird.

Frankreich und Deutschland sind  zwei solide Säulen für das vereinte Europa – hat der albanische Regierungschef, Edi Rama vor kurzem erklärt.

Wie Sie ja wissen, hat Albanien am 17. April die Empfehlung der Europäischen Kommission für die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit der EU erhalten. Im Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission werden die Reformen, vor allem die Justizreform und das Vetting-Gesetz  gelobt;  Hohe Persönlichkeiten der Europäischen Kommission und der  EU-Mitgliedsländer haben die Anstrengungen unseres Landes auf dem  EU-Integrationsweg anerkannt und erklärt, dass die Westbalkanländer, einschließlich Albanien eine europäische Perspektive haben.

Dies bekräftigte auch der deutsche Europa-Staatsminister, Michael Roth bei einem Besuch in  Tirana, wo er unter anderem mit dem albanischen Regierungschef, Edi Rama und dem  Europa- und Außenminister, Ditmir Bushati zusammentraf.

Die Regierungen in Skopje und Tirana haben wichtige Reformen auf den Weg gebracht. Sie zeigen, dass es ihnen ernst ist mit der Annäherung an die Europäische Union. Die EU-Kommission hat mit ihrer Empfehlung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen die erheblichen Anstrengungen der letzten Wochen und Monate anerkannt.

Zugleich ist es wichtig, den Ländern zu signalisieren, dass ihre Anstrengungen anerkannt werden, erklärte Herr Roth. 

Dies wiederholte er auch auf einer Pressekonferenz mit dem albanischen Europa- und Außenminister, Ditmir Bushati in Tirana: „Albanien kann sich auf die Hilfe und die Unterstützung von Deutschland stützen.  Albanien hat in den letzten Jahren eine Reihe von wichtigen Errungenschaften verzeichnet; es sind Errungenschaften zur Stärkung des Systems der Demokratie, des Rechtsstaates, der Justiz und  der Selbständigkeit der Gerichtsorgane. Der Vetting-Prozess  in Albanien ist ein einmaliger Prozess dieser Art, der  als Modell für alle Westbalkanländer dient – erklärte Herr Roth.

Die albanischen Politiker haben die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen als eine wichtige Phase gesehen, um  den Rechtsstaat zu festigen und die Wirtschaft zu modernisieren.

Die Entscheidung liegt jedoch in den EU-Mitgliedsländern und ihren Parlamenten.  Am Mittwoch versammeln sich die  höchsten Vertreter der EU-Mitgliedsländer in der bulgarischen  Hauptstadt Sofia, wo die EU-Erweiterung  mit neuen  Mitgliedern aus den Westbalkanstaaten ein wichtiges Thema  sein wird.

Albanien weiß, dass es im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung auch einige Skeptiker gibt und bemüht sich,  sie davon zu überzeugen, dass die  Aufnahme der Balkanländer sehr wichtig nicht nur  für unsere Region, sondern auch für Europa selbst ist.

Wir haben die Hausaufgaben gemacht und dafür haben wir von der Europäischen Kommission auch eine Urkunde erhalten. Jetzt müssen wir auf die Entscheidung der EU-Mitgliedsstaaten warten – erklärte der albanische Regierungschef, Edi Rama dieser Tage.

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