Die Bundestagsdiskussion über Albanien: Für die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit der EU

Michael Martens, Korrespondent für Südosteuropa und die Türkei bei  der  Frankfurter Allgemeinen Zeitung, moderierte  einen Rundtisch über die mögliche  Eröffnung der Beitrittsverhandlungen  Albaniens mit der EU, orgnisiert von der SüdostEuropa Stiftung und der Deutschen Union für Europa. Beim Rundtisch, der in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages stattfand, wurde über die Eröffnung der Verhandlungen mit Albanien diskutiert. Die Debatte hob die Unterschiede zwischen den regierenden Koalitionsparteien hervor.

Der Sozialdemokrat Michael Roth, Staatsminister für europäische Angelegenheiten im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten Deutschlands  sagte dass die Verhandlungen mit Albanien und Mazedonien so bald wie möglich eröffnen müssen. In Bezug auf Albanien erwähnte Herr  Roth eine Reihe positiver Entwicklungen, welche, laut ihm, belohnt werden sollten. An der Spitze der Liste steht der gerichtliche Neubewertungsprozess, der Vettingsprozess, der , laut ihm als Modell für die Region gilt.

Die Verhandlungen werden positiv auf die Durchführung der Reformen ausüben .Das Ziel mit dem Rundtisch war es die Abgeordneten und Vertreter der Politik, Wissenschaft, Medien und Wirtschaft über die aktuelle Situation in Albanien zu informieren und über die Vorteile und Nachteile  der Eröffnung der  Verhandlungen mit Albanien zu diskutieren.

Aber die Debatte fehlte, da fast alle Redner auf diesem Rundtisch positiv über die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen waren. Der einzige, der die Situation in Albanien etwas anderes sah, war Thorsten Frei, Berichterstatter für Albanien bei der CDU / CSU-Fraktion und im Zusammenhang damit erwähnte  er  die Wahlreform, die noch nicht umgesetzt worden ist  sowie  den Kampf gegen die organisierte Kriminalität.

Für Herrn Manuel Sarrazin, Abgeordnete der Grünen ,der auch einer der Hauptorganisatoren dieser Aktivität war, ist der aktuellen Moment sehr günstig.  Laut ihm ist der Mechanismus der europäischen Perspektive der einzige wirksame Mechanismus für die Reformen und die Einrichtung der demokratischen Institutionen.

Herr Ardian Hackaj aus dem Institut für Zusammenarbeit und Entwicklung in Tirana, sprach  über die Entwicklungen und Fortschritten, die Albanien in diesen Zeiten gemacht hat, in wirtschaftlicher Hinsicht, sowie auch im Rechtssystem. Er erwähnte den positiven Effekt des Vetting-Prozeßes und sagte dass “Europa für uns ein existenzielles Thema ist, und dass wir wissen, dass es  ein langer und schwieriger Weg ist “, – sagte der albanische Politologe Hackaj.

Eine weitere Unterstützung zur Eröffnung der Verhandlungen kam auch von der EU-Botschafterin in Tirana, Frau Romana Vlahutin, die den Prozess der Rechtsreform lobte und den  als einen sehr mutigen Prozess nannte, für den Albanien ein Drittel seiner Verfassung geändert hat und inzwischen erinnerte sie unter anderem daran, dass Albaniens Integration in den Verhandlungsprozess ein Faktor der Stabilisierung in der Region sein wird, da “… ethnische Albaner in fünf der sechs westlichen Balkanländer leben”.