Albaniens Weg zur europäischen Integration: Der Weg zur EU ist unumkehrbar – erklärte Federica Mogherini

Die Entscheidung  des Europäischen Rates  für die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen Albaniens mit der EU im Juni 2019 ist das Hauptthema der politischen Diskussion in Tirana. Das ist eine Entscheidung, die sich mit  einem  alten Traum der Albaner verbindet, nämlich „Albanien wie ganz Europa zu machen“.

Bis zum  Juni 2019 hat Albanien  die Möglichkeit,  die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen vorzubereiten. Wir dürfen keine Zeit verlieren. Vor uns gibt es  viel zu tun, um die festgelegten Aufgaben rechtzeitig zu erfüllen – erklärte der  EU-Erweiterungskommissar, Johannes Hahn.

Glückwünsche zu diesem  Ereignis sind dieser Tage von  EU-Partnern,  Vertretern der Europäischen Kommission und  von unseren Partnern, wie Deutschland und  Österreich, aber auch  von den USA gekommen.

Die EU-Beauftragte für Außenpolitik und Sicherheit, Frau Federica Mogherini, hat in einem Leitartikel für  eine albanische Zeitung unter anderem geschrieben: „Wir möchten  dem albanischen Volk und den albanischen Einrichtungen für  die erzielten Resultate gratulieren. Ein neues  Kapitel unserer gemeinsamen Arbeit beginnt heute. Der Fortschritt in der Justizreform ist  sichtbar. Alle politischen Gruppierungen, die politischen Parteien, die  lokalen und zentralen Verwaltungseinrichtungen, sowie die Zivilgesellschaft  sollen heute mehr denn je zusammenarbeiten, um die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen vorzubereiten. Die Türen der EU sind offen, Ihr Weg zur EU ist unumkehrbar“ – schreibt  Frau Mogherini.

Auch der albanische Staatspräsident, Ilir Meta appelliert an die politischen Akteure und die Staatseinrichtungen, die Entscheidung des  Europäischen Rates  aufmerksam zu lesen.  Ein Jahr geht  schnell, wie auch  ein Tag schon   vorbei ist. Wir müssen Konzentration, Verantwortung und Zusammenarbeit demonstrieren, um dieses  historisches Ziel zu erreichen – erklärte Herr Meta.

Der albanische Regierungschef, Edi Rama erklärte im albanischen Parlament, dass wir nun ein Datum haben. Das ist für uns wichtig, einen Handlungsplan bis zum Juni 2019 auszuarbeiten, unsere  Hausaufgaben Schritt für Schritt zu erfüllen. Er  warf der Opposition vor, sie habe  den Integrationsprozess nicht unterstützt, ehe versucht,  ihn zu blockieren. Für die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen haben uns mehr unsere Partner Italien und Österreich geholfen, als die albanische Opposition – erklärte Herr Rama im albanischen Parlament, während die Opposition mit dieser Entscheidung nicht ganz einverstanden ist. Sie sieht das Glas halb leer und wirft der Regierung vor,  sie habe die Chance verloren, weil sie von Korruption und Kriminalität befangen sei.

Die  EU, die  Europäische Kommission, aber auch unsere Partner haben die Fortschritte  anerkannt, wie die Justizreform und den Vetting-Prozess  für die Überprüfung  der Richter und Staatsanwälte, aber auch die konkreten Resultate im Kampf gegen die organisierte Kriminalität und den Rauschgiftschmuggel. Die Justizreform und der Vetting-Prozess tragen ihre Früchte, doch Albanien muss diese Reformen fortsetzen, den Kampf gegen  organisierte Kriminalität und  die Korruption  weiterhin verstärken, das ist die neue Forderung der  EU-Partner.

Der  Weg zur EU ist unumkehrbar, wie  Frau Mogherini  betonte. Die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen wird in Tirana als Trennungslinie mit der Vergangenheit, als  ein Meilenstein für eine bessere Zukunft für  die Albaner bezeichnet.

Die EU-Integration ist der beste Weg für die schnelle Entwicklung der albanischen Wirtschaft, die Festigung des Rechtsstaates und der demokratischen Einrichtungen, für den Wohlstand der  nächsten Generation – so hat der albanische Regierungschef, Edi Rama mehrmals erklärt, der zugleich seine Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht hat,  für  die schnelle Integration unseres Landes  alles  zu tun. Die Albaner, seien sie Moslems oder Christen – sie haben eine gemeinsame Religion und  das ist Europa – so erklärte Herr Rama auf einer Pressekonferenz in Berlin.

Wir haben die ausreichende Zeit, um unsere Aufgaben für die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit der EU rechtzeitig zu eröffnen – erklärte der albanische Europa- und Außenminister, Ditmir  Bushati auf einem Rundtisch gestern in Tirana, an dem auch der deutsche Euroabgeordnete, Knut Fleckenstein und die EU-Botschafterin, Frau Romana Vlahutin teilgenommen haben.

Wie der Regierungschef, Edi Rama erklärte, wird er in dieser Woche gemeinsam mit dem mazedonischen Regierungschef, Zoran Zaev nach Brüssel fliegen, wo  sie mit den  EU-Vertretern über Einzelheiten der Vorbereitungsphase diskutieren werden. Direkt danach kommt eine  Expertengruppe der Europäischen  Kommission nach Tirana, um diese wichtige Vorbereitungsphase zu beginnen.

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