Albaniens Weg zur europäischen Integration

Wie wir schon berichtet haben, besuchten in der letzten Woche zwei wichtige Persönlichkeiten Albanien: der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas und die stellvertretende amerikanische  Außenministerin, Elisabeth Millard, die intensive Gespräche mit   den albanischen Staatspersönlichkeiten über  die  politische Lage in Albanien und auf dem Balkan, den Integrationsprozess unseres Landes und den Dialog zwischen Prishtina und Belgrad geführt haben.

Der deutsche Diplomatiechef, Maas wiederholte erneut in Tirana, dass Albanien im EU-Integrationsprozess sichtbare Fortschritte gemacht hat und dass die Albaner darauf stolz sein sollen. Herr Maas forderte von der albanischen Politik die Reformen fortzusetzen. „Albanien  spielt in der Region eine Schlüsselrolle für den Frieden und die Sicherheit“ – erklärte  Herr Maas auf einer Pressekonferenz mit  dem albanischen Europa- und Außenminister, Ditmir Bushati in Tirana.

Auch die stellvertretende amerikanische Außenministerin, Millard sprach von der engen Zusammenarbeit  zwischen den USA und Albanien,  von dem Beitrag Albaniens für  den Frieden und die Sicherheit. Bekanntlich sind die USA unser strategisch wichtiger Partner. Die beiden Länder haben sogar ein Dokument der strategischen Partnerschaft unterzeichnet.

Albanien, liebe Hörerinnen und liebe Hörer, befindet sich in der Vorbereitungsphase, mit dem Ziel, die Beitrittsverhandlungen mit der EU im kommenden Sommer zu eröffnen, wie auch der Europäische Rat in diesem Sommer empfohlen hat.

Zu den kurzfristigen  Integrationsaufgaben gehören die Anwendung der Justizreform, der Kampf  gegen  Kriminalität  und Korruption und  die  Lösung der eventuellen  Probleme mit den Nachbarländern, konkret mit Griechenland.

Die Justizreform wird von  allen  europäischen Institutionen als ein Modell gelobt, das auch andere Westbalkanländer nehmen können. Ein wichtiger Bestandteil dieser Reform ist die Kontrolle der  Richter  und der Staatsanwälte, mit dem  Ziel, die eventuellen  Verbindungen der Richter mit der Kriminalität zu entwurzeln, das neue  Justizsystem nach dem  europäischen  Rechtswesen aufzubauen. Dieser Vetting-Prozess erstreckt sich auch über die albanische Polizei und danach sollen sich dieser Kontrolle auch die Politiker unterstehen. Zu diesem Zweck werden zwei wichtige Einrichtungen gebildet: SPAK  – eine Sonderstruktur gegen Korruption und organisierte Kriminalität und BHK – das Nationale Ermittlungsbüro.

Albanien ist entschlossen,   alle  Integrationsreformen durchzuführen, nicht weil  dies von Brüssel gefordert werden, sondern weil all dies wichtig für das Land und  die europäische Zukunft unserer Kinder ist – erklärte der albanische Ministerpräsident, Edi Rama.

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