Albanien arbeitet ein neues Mediengesetz aus

Der OSZE-Vertreter  für die Medienfreiheit, Harlem Dèsir, hat eine „gesetzliche  Behandlung“ über den neuen Gesetzentwurf über die Medien in Albanien veröffentlicht. Herr  Dèsir unterstreicht, dass die künftige Gesetzgebung den  internationalen Standard  für die Meinungs- und Medienfreiheit respektieren soll; sie darf die Medienfreiheit nicht negativ beeinflussen.

Herr Dèsir, der an den Konsultationen über die Verbesserung des Medien-Gesetzes  mit albanischen Experten teilgenommen hat, unterstreicht, dass „ich die  konstruktive Zusammenarbeit  mit den  zuständigen Behörden hoch bewerte. All dies  führte zu  unzähligen Verbesserungen.

Die Anbieter der elektronischen Dienstleistungen und Publikationen sind  nicht verpflichtet, für ihre Aktivität registriert zu werden. Die Behörde für  Audiovisuelle Medien, AMA, darf nicht die selbständigen Gerichte ersetzen, um  Fragen der Medienfreiheit zu regeln. AMA kann den Internetzugang für eine vorübergehende Zeit nur in drei Fällen blockieren, welche im Gesetz klar verankert worden sind.

Mein Büro ist bereit, bei der Ausarbeitung dieses  wichtigen Gesetzes seine  Hilfe zu geben. Der Prozess der  öffentlichen Konsultation ist wichtig  und dieser Prozess  soll öffentlich und umfangreich, offen für Medien-Experten, die Journalisten-Verbände und für andere relevante einheimische und  ausländische Medien-Akteure sein – so erklärte der  OSZE-Vertreter Harlem Dèsir.

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