Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange hält sich zu einem dreitägigen Besuch in Albanien auf

Christian Lange, der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für  Verbraucherschutz, hält sich zu einem dreitägigen Besuch in Albanien auf, wo er  Gespräche mit albanischen Vertretern über die bilateralen Beziehungen führt. Im Besuchsprogramm sind Gespräche mit dem Staatspräsidenten, Ilir Meta, dem Ministerpräsidenten, Edi Rama, dem  Parlamentspräsidenten, Gramoz Ruçi, der Justizministerin, Etilda Gjonaj, dem Innenminister, Sandër Lleshaj mit Abgeordneten, Vertretern von EURALIUS, sowie mit dem EU-Botschafter in Tirana, Luigi Soreca vorgesehen.

Wie es in einer Information der  deutschen Botschaft in Tirana heißt, äußerte sich der Staatssekretär Lange während seines  Besuches in Tirana unter anderem: „Mit meinem Besuch und meinen Gesprächen in Albanien möchte ich mir ein Bild vom Stand der Justizreform machen. Die Justizreform ist eine wichtige Voraussetzung für den Annäherungsprozess Albaniens an die Europäische Union. Die Bundesregierung steht zur EU-Perspektive des Westbalkans.

Ein unabhängiges, professionelles und transparentes Justizsystem ist das Fundament für jeden Rechtstaat und jede Demokratie. Die Justizreform hier in Albanien ist ein in der Region einzigartiger Prozess, der bereits wichtige Etappenziele erreicht hat und die Weichen für eine runderneuerte Justiz stellt, die sich ausschließlich an Recht und Gesetz orientieren soll. Ich begrüße, dass die Justizreform stetig vorankommt und die neu geschaffenen Justizinstitutionen ihre Arbeit aufgenommen haben. Nun erscheint es mir wichtig, dass u.a. Verfassungsgericht, Oberstes Gericht, SPAK und NBI in den nächsten Monaten arbeitsfähig werden. Damit die Justizreform weiter an Fahrt aufnimmt, müssen alle beteiligten Institutionen weiter professionell und fokussiert arbeiten. Deutschland unterstützt die Reformen an vielen Stellen mit Expertise und Ressourcen und wird dies auch in Zukunft tun.

Ich bin fest davon überzeugt, dass der albanische Rechtsstaat durch die Justizreform langfristig gestärkt wird – mit professionellen und unabhängigen Richtern und Staats­anwälten. Am Ende werden diese Anstrengungen dazu beitragen, dass Albanerinnen und Albaner wieder mehr Vertrauen in die albanische Justiz haben und dass Albanien den Weg in Richtung Europäische Union weitergehen wird.“ – so erklärte  der  deutsche Staatssekretär Christian Lange in Tirana.

Share this...
Share on Facebook
Facebook
Tweet about this on Twitter
Twitter