Wirtschaftliche Realitäten

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Wirtschaftliche Realitäten

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Seit mehr als zwei Wochen debattiert die albanische Politik über den neuen Staatshaushalt für das Jahr 2018, den  der  Regierungschef, Edi Rama vor wenigen Tagen im  albanischen Parlament vorstellte und die Abgeordneten im Prinzip mit 75 Stimmen  votiert hat.

Die ganze Debatte und die  in diesem Staatshaushalt vorgestellten Zahlen und  Spalten über neue Investitionen oder  Renten- und Lohnerhöhungen  wurden mit  wachsender Aufmerksamkeit  von der  Öffentlichkeit und den Medien verfolgt, weil sich alle diese Investitionen mit der Verbesserung der  Infrastruktur und der Dienstleistungen, mit der Modernisierung der  Infrastruktur der Schulen und der Krankenhäuser, sowie mit der Erhöhung von Renten und  Gehältern für das medizinische Personal verbinden. Dieses Ziel hat auch der Regierungschef Rama hervorgehoben, als er erklärte, dass „die Regierung im Parlament ein Dokument von besonderer Bedeutung vorgestellt hat, das  sich vorwiegend auf  die Rechtstaatlichkeit, die Beschäftigung und den Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger konzentriert.

Herr Rama sprach von einer erneuten Erhöhung der  Arbeitsbeschäftigung in der ersten Jahreshälfte um 3,1 Prozent, während die  Zoll- und Steuereinnahmen  um etwa 7 Prozent gewachsen sind. Die Einnahmen durch die Versicherungsbeiträge sind gegenüber dem Vorjahr um 10 Prozent gewachsen.

Gestützt auf die Prognosen der albanischen Nationalbank, des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank wird ein Wirtschaftswachstum im Jahr 2018 zwischen 3,9 und 4 Prozent erwartet.

Wichtig ist zu unterstreichen, dass die  Investitionen für die Verbesserung der Infrastruktur deutlich gewachsen sind; sie  betragen 86 Mrd. Lek und dafür werden 11 Straßensegmente gebaut bzw. ausgebaut. Es sind um 42 Prozent mehr als im Jahr  2017, mit dem Ziel, die albanischen Straßen auf den Standard europäischer Straßen zu bringen. Darüber hinaus hat die Regierung auch die Senkung der öffentlichen Schulden um 2,5 Prozent vorgesehen.

Unsere Ambition – so der Regierungschef Rama,  ist es, in den kommenden vier Jahren alle nationalen Straßen des Landes den Sicherheitsstandard der EU-Länder zu erreichen.  Dadurch werden neue Arbeitsplätze geschaffen und  die Einnahmen albanischer Familien vergrößert.

Der  neue Staatshaushalt für das Jahr 2018 sieht  sichtbare Investitionen   in  einigen  wichtigen Lebensbereichen vor:

  • Das Budget für das Schulwesen ist um 10 Prozent größer als im Vorjahr; für das Gesundheitswesen beträgt das neue Budget 5 Prozent.
  • Für die Infrastruktur werden um 42% mehr Fonds investiert als im Vorjahr; es sind ca. 400 Mio. Euro, die für die Verbesserung der Straßeninfrastruktur und für  die Trinkwasserversorgung investiert werden.
  • Die Landwirtschaft wird von einem neuen Investitionspaket  von 15 Prozent mehr als in diesem Jahr unterstützt – erklärte der albanische Regierungschef, Edi Rama im albanischen Parlament.

Eine besondere Aufmerksamkeit schenkt die Regierung der  Verbesserung und dem Ausbau der touristischen Infrastruktur, sowohl durch die Senkung der Mehrwertsteuer auf 6 Prozent  für Unternehmen im touristischen Bereich, als auch durch die Erhöhung der Investitionen  in den Küstengebieten und in den Bergregionen, um die touristischen Kapazitäten zu vergrößern. Dazu  gehören einige wichtige Projekte im Strandgebiet in Durres, im touristischen Gebiet Vlora bis nach Himara, einschließlich eines Flughafens in  Vlora.

Darüber hinaus gibt es einige regionale Projekte mit Einfluss auf das Transportwesen und den Tourismus. Der blaue Straßenkorridor und  der  adriatisch-ionische Straßenkorridor sind zwei wichtige Prohjekte nicht nur für Albanien, sondern auch  für Montenegro, Kroatien und Bosnien. Zu diesem Zweck fand in der Hafenstadt Durres dieser Tage ein trilaterales Treffen der Europa- und Außenminister aus Albanien, Kroatien und Montenegro statt. Zu diesem Zweck besuchte dieser Tage auch der albanische Minister für Infrastruktur und Energiewirtschaft, Damjan Gjiknuri, die montenegrinische Hauptstadt Podgorica.

Ein weiteres  ehrgeiziges Projekt, das sich unmittelbar mit der Verbesserung der Lebensbedingungen der Bürgerinnen und  Bürger verbindet, ist die  Verbesserung  der Trinkwasserversorgung und die Modernisierung der  Trunkwasseranlagen. Die KfW hat dafür einen  sichtbaren Beitrag geleistet. Das neue  Finanzierungspaket  zu diesem Zweck enthält 150 Mio. Euro und dieses Projekt beginnt im neuen Jahr 2018.

Die Wasserbetriebe befinden sich in einem Reformierungsprozess. Albanien ist ein Land mit einem  reichen Wasserpotential. Nur  1 Prozent der  Wasserreserven  dienen, um die albanische Bevölkerung  rund um die Uhr mit Trinkwasser zu versorgen. Und dabei gibt es  vorbildliche Modelle, wie in Pogradec oder Korca in Südostalbanien.

Obwohl die Wasserbetriebe nun gesetzlich von den Gemeinden und Kommunen verwaltet werden, ist  hier die Verbesserung der Gesetzgebung erforderlich, um dieses  kostbare Wasserpotential besser zu verwalten, die  Verluste im Netz  zu minimisieren.

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Das war unsere Sendereihe „Wirtschaftliche Realitäten“, geschrieben und gesprochen von Astrit Ibro.